Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 31.03.2009 - 1 Ss 25/09 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Fehlerhafte Beweiswürdigung; Voraussetzungen für die Unterbringung in einer Entziehungsanstalt
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Fehlerhafte Beweiswürdigung; Voraussetzungen für die Unterbringung in einer Entziehungsanstalt
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 10.05.2005 - 3 StR 133/05
Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln (Konkurrenzen; Einfuhr; …
Auszug aus OLG Koblenz, 31.03.2009 - 1 Ss 25/09
Der Schuldspruch wegen "gewerbsmäßigen" unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in acht Fällen war zu berichtigen, weil die Gewerbsmäßigkeit als Strafzumessungsgrund des § 29 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 BtMG nicht in die Urteilsformel aufzunehmen ist (vgl. BGH v. 10.05.2005 - 3 StR 133/05 - juris). - BGH, 18.12.2007 - 3 StR 516/07
Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (hinreichend konkrete Aussicht auf …
Auszug aus OLG Koblenz, 31.03.2009 - 1 Ss 25/09
Dafür ist erforderlich, dass sich in Persönlichkeit und Lebensumständen des Verurteilten konkrete Anhaltspunkte für einen erfolgreichen Verlauf der Therapie finden lassen (BGH v. 18.12.2007 - 3 StR 516/07 - NStZ-RR 2009, 48 ; siehe auch BVerfGE 91, 1 ). - BVerfG, 16.03.1994 - 2 BvL 3/90
Entziehungsanstalt
Auszug aus OLG Koblenz, 31.03.2009 - 1 Ss 25/09
Dafür ist erforderlich, dass sich in Persönlichkeit und Lebensumständen des Verurteilten konkrete Anhaltspunkte für einen erfolgreichen Verlauf der Therapie finden lassen (BGH v. 18.12.2007 - 3 StR 516/07 - NStZ-RR 2009, 48 ; siehe auch BVerfGE 91, 1 ).